Allgemeine Geschäftsbedingungen xerxes ag

xerxes orientiert den Kunden über Verbesserungen und Weiterentwicklungen, die aus technischen oder wirtschaftlichen Gründen eine Änderung der Leistungen angezeigt erscheinen lassen.

Sind Auswirkungen auf Kosten oder Termine zu erwarten, sind die Leistungsänderungen in einem zwischen den Vertragspartnern zu vereinbarenden Zeitrahmen zu offerieren und mitzuteilen. Dieses Angebot umfasst die Einschätzung der Realisierbarkeit, die Umschreibung der notwendigen Zusatzleistungen und die Konsequenzen auf die Leistungen insbesondere bezüglich der Kosten und Termine.

xerxes verpflichtet sich, nur prüfbereite, d.h. fertiggestellte und ausgetestete Lieferobjekte oder Arbeitsergebnisse aus Dienstleistungen zur Prüfung bereitzustellen.

Die Abnahme soll den Nachweis der Funktionstüchtigkeit des Informatiksystems erbringen. Es ist Sache von xerxes, die dafür notwendigen Abnahmeverfahren zu definieren und Sache des Kunden, die dafür notwendigen Testdaten bereitzustellen. Die Abnahme obliegt im Übrigen dem Kunden; xerxes ist zur Mitwirkung verpflichtet.

Abnahmetermine für (Teil-)Leistungen werden einvernehmlich definiert. Die Abnahme hat jedoch spätestens nach 30 Tagen zu erfolgen, nachdem xerxes dem Kunden die Abnahmebereitschaft angezeigt hat. Die Parteien unter-zeichnen ein Abnahmeprotokoll. Es hält fest, welche unwesentlichen Mängel nachzubessern sind bzw. wegen welcher wesentlichen Mängel die Abnahme ganz oder teilweise zu wiederholen ist.

Weigert sich der Kunde, aus Gründen, die xerxes nicht zu vertreten hat, bei der Abnahme mitzuwirken, so kann Xerxes eine Frist von 14 Tagen ansetzen, innert welcher die Abnahme zu erfolgen hat. Unterbleibt die Abnahme, so gilt die entsprechende (Teil-) Leistung als ab-genommen. Der produktive Einsatz von Teilleistungen oder des Informatiksystems, gilt in jedem Falle als Abnahme, ohne dass es eines entsprechenden Protokolls bedürfte.

xerxes verrechnet ihre Leistungen nach Aufwand, wenn nichts anderes vereinbart ist.

Erbringt xerxes die Leistungen nach Aufwand, liefert xerxes zusammen mit der Rechnung einen Rapport ab. Darin werden die Leistungen und der Aufwand jeder eingesetzten Person angeführt. Beanstandungen sind innerhalb von fünf Arbeitstagen xerxes schriftlich zu melden, andernfalls gilt der Rapport als genehmigt.

Eine Anpassung der Vergütung, namentlich von Aufwandansätzen, während der Vertragslaufzeit erfolgt nur, falls dies in der Vertragsurkunde festgehalten ist.

Die Preise der Detailofferte gelten für drei Monate. Preisänderungen bei den Lieferanten von Komponenten werden in der Regel über eine Preisgarantie des Lieferanten abgesichert. Kann xerxes indessen Preisänderungen der Lieferanten nachweisen, erhöht sich der vereinbarte Preis um die Differenz zum Listenpreis. Allfällige Preisanpassungen ergeben sich allenfalls auch aus dem Umstand, dass ein Lieferant Hard- oder Software aus dem Programm nimmt und/oder durch ein Nachfolgeprodukt ersetzt.

xerxes ist berechtigt, die Kosten und Auslagen im Zusammenhang mit der Leistungserbringung, z.B. Aufenthaltskosten von Mitarbeitern, Versandkosten, Kosten für Datenträger und Datenübermittlung, etc., separat in Rechnung zu stellen. Reisespesen in km werden innerhalb der Schweiz keine verrechnet.

Die vereinbarten Vergütungen verstehen sich zuzüglich MWST und allfälliger weiterer gesetzlicher Abgaben.

Die Abrechnung erfolgt monatlich. Der Kunde vergütet den Rechnungsbetrag netto innerhalb von 30 Tagen ab dem Datum der Rechnungsstellung bzw. ab dem Datum der korrigierten Rechnung.

xerxes leistet Gewähr dafür, dass sie mit ihrem Angebot und ihren Leistungen keine Schutzrechte Dritter verletzt. Der Kunde leistet ebenfalls Gewähr dafür, dass er mit seinen xerxes zur Verfügung gestellten Mitteln keine Schutzrechte Dritter verletzt. Ansprüche Dritter wegen Verletzung von Schutzrechten wehrt xerxes auf eigene Kosten und Gefahr ab.

xerxes gewährleistet eine fachlich und sachlich sorgfältige Ausführung aller Arbeiten und garantiert, dass die erzielten Arbeitsresultate im Zeitpunkt der Abnahme den vertraglichen Erfüllungskriterien entsprechen.

Bei Rüge eines Mangels innerhalb 12 Monaten nach Abnahme steht dem Kunden (anstelle der Gewährleistungsansprüche des Obligationenrechts) exklusiv das Recht auf Nachbesserung innert angemessener Nachfrist zu.

Gelingt es xerxes auch nach Ablauf dieser Nachfrist nicht, den Mangel zu beheben, kann der Kunde eine entsprechende Minderung der vereinbarten Vergütung verlangen. Die Gewährleistungsrechte verjähren innerhalb von einem Jahr ab Ablieferung bzw. Abnahme.

Nach Ablauf der Gewährleistungsfrist erbrachte Leistungen sind entgeltlich und erfolgen zu marktüblichen Bedingungen.

Die Parteien haften für alle Schäden, die sie der anderen Partei verursachen, wenn sie nicht beweisen, dass sie kein Verschulden trifft. In jedem Fall bleibt die Haftung auf den effektiv entstandenen, nachgewiesenen Schaden bis maximal 50 % der Vergütung der vereinbarten Dienstleistungen (evtl. pro Jahr) (ohne Hardware und Software), begrenzt. Allfällige Konventionalstrafen sind in diese Haftungsbegrenzung eingeschlossen.

xerxes haftet für den von ihr, ihren Hilfspersonen und einbezogenen Subunternehmern im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis verursachten Schaden wenn xerxes nicht beweist, dass weder sie noch die Hilfspersonen/Subunternehmer ein Verschulden trifft.

Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit und für indirekte oder Folgeschäden wie entgangener Gewinn, nicht realisierte Einsparungen oder Ansprüche Dritter usw. wird im Rahmen des gesetzlich Möglichen ausgeschlossen. Haftungsbeschränkung und Haftungsausschluss geltend für vertragliche und ausservertragliche Ansprüche. Von der Haftung xerxes ebenfalls ausgeschlossen sind Schäden aufgrund von Fehlern und Störungen, die auf Umwelteinflüsse am Ausstellungsort, Mängel in der Stromversorgung oder Einwirkungen des Kunden oder Dritter entstanden sind.

Für Drittprodukte gilt ausschliesslich die Gewährleistung des Hardware- bzw. Softwareherstellers. Es gelten die Bestimmungen der Produktehaftpflichtgesetzgebung.

Bei Vertragsbeendigung unterstützt xerxes den Kunden soweit notwendig und gegen angemessene Vergütung bei der Instruktion einer allfälligen neuen Anbieterin, bei der Rückführung oder Übertragung der Daten, welche xerxes für den Kunden bearbeitet hat sowie bei der Rückführung oder Übertragung der Hardware und der Software, welche xerxes für den Kunden betrieben hat, einschliesslich der Überlassung von aktuellen, elektronisch bearbeitbaren Fassungen von durch xerxes im Zusammenhang damit vertragsgemäss erstellten Dokumentationen.

Sofern im Vertrag nicht anders geregelt, hat die Bearbeitung von Daten, welche xerxes im Auftrag des Kunden vornimmt, in der Schweiz und unter Anwendung von Schweizer Recht zu erfolgen.

Ist ein Einzelvertrag auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, kann er, vorbehältlich einer allfällig vereinbarten Mindestvertragsdauer, jederzeit gekündigt werden. Die Kündigung kann sich vorbehältlich einer Einigung über die Anpassung der Vergütung auch nur auf einzelne Teile des Vertrags erstrecken.

Die Kündigungsfrist beträgt, sofern im Vertrag nicht anders geregelt, für beide Vertragspartner drei Monate. Vorausbezahlte Vergütungen werden pro rata temporis zurückerstattet.

Für bestimmte oder unbestimmte Zeit abgeschlossene Verträge können bei schwerwiegender Vertragsverletzung durch den anderen Vertragspartner jederzeit fristlos gekündigt werden. Jede Partei ist berechtigt, den vorliegenden Einzelvertrag aus wichtigem, von ihr nicht zu vertretendem Grund jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zu kündigen. Ein solcher Grund liegt unter anderem vor, wenn der kündigenden Partei die Fortsetzung eines Vertrags nicht mehr zugemutet werden kann, insbesondere wenn die andere Partei eine wesentliche Bestimmung eines Vertrags grob verletzt und diese Verletzung trotz schriftlicher Mahnung nicht innerhalb von einer Kalenderwoche oder einer von der mahnenden Partei eingeräumten Frist behoben wird.

Die Vergütung berechnet sich in diesem Fall pro rata temporis, bei einmaliger Vergütung anteilmässig auf einer Basis von 24 Monaten Einsatzdauer. Schadenersatzansprüche bleiben vorbehalten.

Die Wartung von Hardware umfasst deren Instandsetzung (Behebung von Störungen und Fehlern zur Wiederherstellung der Betriebstüchtigkeit) durch Reparatur und Ersatz schadhafter Teile sowie den Einbau technischer Verbesserungen.

Eine Instandhaltung (vorbeugende Wartung zur Aufrechterhaltung der Betriebstüchtigkeit) wird durchgeführt, soweit dies nach den Werksvorschriften des Herstellers und dem Stand der Technik angezeigt ist. Treten Störungen auf, beteiligt sich xerxes auf Verlangen des Kunden an der Suche nach der Störungsursache, auch wenn die Störung beim Zusammenwirken mehrerer Systeme bzw. Komponenten auftritt. Weist xerxes nach, dass die Störung nicht durch die von ihr gewartete Hardware verursacht wurde, so werden diese Leistungen separat vergütet.

xerxes verpflichtet sich, nur prüfbereite, d.h. fertiggestellte und ausgetestete Lieferobjekte oder Arbeitsergebnisse aus Dienstleistungen zur Prüfung bereitzustellen.

Die Abnahme soll den Nachweis der Funktionstüchtigkeit des Informatiksystems erbringen. Es ist Sache von xerxes die dafür notwendigen Abnahmeverfahren zu definieren und Sache des Kunden, die dafür notwendigen Testdaten bereitzustellen. Die Abnahme obliegt im Übrigen dem Kunden; xerxes ist zur Mitwirkung verpflichtet.

Abnahmetermine für (Teil-)Leistungen werden einvernehmlich definiert. Die Abnahme hat jedoch spätestens nach 30 Tagen zu erfolgen, nachdem xerxes dem Kunden die Abnahmebereitschaft angezeigt hat. Die Parteien unterzeichnen ein Abnahmeprotokoll. Es hält fest, welche unwesentlichen Mängel nachzubessern sind bzw. wegen welcher wesentlichen Mängel die Abnahme ganz oder teilweise zu wiederholen ist.

Weigert sich der Kunde, aus Gründen die xerxes nicht zu vertreten hat, bei der Abnahme mitzuwirken, so kann Xerxes eine Frist von 14 Tagen ansetzen, innert welcher die Abnahme zu erfolgen hat. Unterbleibt die Abnahme, so gilt die entsprechende (Teil-) Leistung als abgenommen. Der produktive Einsatz von Teilleistungen oder des Informatiksystems, gilt in jedem Falle als Abnahme, ohne dass es eines entsprechenden Protokolls bedürfte.

19.1 Leistungen im Allgemeinen

xerxes sichert gegenüber dem Kunden zu, einwandfreie Software-Pflege der Drittanbieter und Supportleistungen auf der Grundlage der Inbetriebnahme zu erbringen, um die Software des Kunden/Drittanbieters jederzeit in einem für den bestimmungsgemässen Gebrauch geeigneten, funktionstauglichen Zustand zu erhalten sowie aufgetretene Fehler so rasch als möglich zu beheben. Grundlage bildet die Offerte oder Auftragsvereinbarung des Kunden.

Der Kunde ist nicht verpflichtet, jeden neuen Softwarestand zu übernehmen. Für allfällige Sicherheitspatches, die aus xerxes-Empfehlung nicht installiert werden – ist der Kunde selber verantwortlich. xerxes spielt neue Versionen der Drittsoftware nur mit Zustimmung des Kunden ein.

19.2 Weitere Einzelleistungen

Die Vertragspartner können in Einzelverträgen weitere Einzelleistungen im Zusammenhang mit der Pflege der Drittsoftware vereinbaren. Dazu gehören zum Beispiel:

• a.) Registrierung und Analyse, Diagnose und Überprüfung der Einordnung der Change Requests in wesentliche Fehler und unwesentliche Fehler oder Kundenanforderungen;
• b.) Bei Bedarf Ausarbeitung einer Umgehungslösung inklusive Tests und Integration der Patches auf dem Testsystem. Bereitstellung von Patches sowie von Updates.
• c.) Fehlerbehebung inklusive Tests und Einspielen der Hotfixes (üblicherweise Korrekturen wesentlicher Fehler).
• d.) Installation der Software und Customization auf Entwicklungsumgebung.

19.3 Einschränkung des Leistungsumfangs xerxes

Im Leistungspaket von xerxes sind folgende Leistungen nicht enthalten.

• a.) Bauseitige Vorrichtungen, Umgebungsparameter von Serverräumen, passive Verkabelung, Webseitengestaltung und – unterhalt, Kontrolle der täglichen Backup-Meldungen;
• b.) alle xerxes-Leistungen, die auf Umständen beruhen, welche der Kunde zu verantworten hat, wie zum Beispiel Änderung von Funktionen, Zufügung von Funktionen durch Fremdhersteller, Änderungen der Einsatzumgebung oder unsachgemässe Systemvoraussetzungen, die Nichteinhaltung von Installations- und Bedienungsvorschriften oder die Verwendung von Zubehör oder Teilen zurückzuführen sind, die von xerxes nicht freigegeben wurden;
• c.) Leistungen die zu erbringen sind, weil die Software von einer nicht autorisierten Person verändert oder die Software mit anderer als von xerxes für den Gebrauch mit der Software bestimmten Hardware oder Software (einschliesslich Betriebssystem) benutzt wurde;
• d.) Leistungen, bei denen xerxes feststellt, dass die Ursache des mitgeteilten Problems auf einen Fehler in nicht von xerxes bereitgestellten Software zu suchen ist oder die Ursache auf nicht bestimmungsgemässe Nutzung der Applikation, Änderungen der Einsatzumgebung oder unsachgemässe Systemvoraussetzungen sowie auf Anpassungen an eine nicht von xerxes freigegebene Betriebsumgebung (Hardware, Betriebssystem, Datenbank) zurückzuführen ist.
• e.) Die Installationen von neuen Versionen und Beratungsdienstleistungen im Zusammenhang mit neuen Updates (neue Softwareversionen / z.B. Umsetzungsplanung, Schulungen, Parametrierungen, Testbegleitung)

20.1 Allgemeine Bestimmungen

Während der Bereitschaftszeit nimmt xerxes Störungsmeldungen entgegen und erbringt ihre Leistungen (z.B. Wartung und Pflege, Support, Systemüberwachung). Die Reaktionszeit dauert im Rahmen der Betriebszeit vom Eingang der Störungsmeldung bis zum Beginn der Instandsetzung. Als Störungsbehebungszeit gilt die Frist ab Eingang der Störungsmeldung bis zum Abschluss der Instandsetzung.

Vorbehältlich abweichender Vereinbarung gilt - als Bereitschaftszeit: Montag bis Freitag von 8.00 – 11:30 und 13:30 - 17.00 Uhr (ohne gesetzliche und lokale Feiertage am Erfüllungsort).

Störungsmeldungen ausserhalb der Betriebszeiten werden am darauffolgenden Arbeitstag bearbeitet. Für Notfälle (kritische Störungen) gibt xerxes eine Notfallnummer bekannt. Die Anrufe werden von xerxes gemäss der internen Pikett- und Serviceorganisation beantwortet. Der Kunde trägt die Kosten für den zusätzlichen Aufwand.

xerxes beginnt mit der Behebung der Störung innerhalb der Reaktionszeit und führt sie in einer allenfalls zu vereinbarenden Störungsbehebungszeit zu Ende. Auf Verlangen des Kunden erbringt xerxes ihre Leistungen gegen separate Vergütung auch ausserhalb der Betriebszeit.

20.2 Supportleistungen

xerxes bietet nach ihren Möglichkeiten Support für Netzwerk-Administratoren und Anwender des Kunden von standardisierter Büro-Software (MS Office, Abacus, Windows) an. Dieser Support wird gemäss separater Vereinbarung mit dem Kunden über die festgelegten Kommunikationskanäle abgewickelt.
Zu den weiteren Supportleistungen zählen namentlich:

• a.) Bearbeitung der eingegangenen Anfragen und Fehlermeldungen.
• b.)  Mitwirkung bei der Abklärung der Ursachen der gemeldeten Fehler.
• c.)  Entgegennahme und erste Prüfung von Supportanfragen und Fehlermeldungen des Kunden während der Bereitschaftszeit.
• d.)  Mithilfe und Unterstützung bei der Bearbeitung (Analyse, Workaround, Behebung) von applikatorischen Störungen/Fehlern sowie Problemen.
• e.)  Mithilfe und Unterstützung bei der Sicherstellung des Störungsmanagement- und Support-Prozesses mit Drittlieferanten und den involvierten Software-Herstellerinnen der eingesetzten Software- und Architekturkomponenten.

Die Vertragspartner verpflichten sich, die Bestimmungen der schweizerischen Datenschutz- und Sicherheitsbestimmungen sowie die Vorschriften über das Amts beziehungsweise Berufsgeheimnis einzuhalten. Sie verpflichten sich, die wirtschaftlich zumutbaren sowie technisch und organisatorisch möglichen Vorkehrungen zu treffen, damit die im Rahmen der Vertragsabwicklung anfallenden Daten gegen unbefugte Kenntnisnahme Dritter wirksam geschützt sind.

Personendaten dürfen nur für den Zweck und im Umfang, in dem dies für die Erfüllung und Durchführung des Vertrages erforderlich ist, bearbeitet werden. In diesem Umfang und zu diesem Zweck dürfen Personendaten auch an ein mit einer der Vertragspartner verbundenen Unternehmen im In- oder Ausland weitergegeben werden, sofern die Voraussetzungen gemäss den Bestimmungen der schweizerischen Datenschutzgesetzgebung erfüllt sind.

Beide Vertragspartner verpflichten sich selber sowie ihre Mitarbeiter und beigezogene Dritte zur Wahrung der Vertraulichkeit aller nicht allgemein bekannten Unterlagen und Informationen, welche sich auf die geschäftliche Sphäre der anderen Vertragspartei beziehen und ihnen bei der Vorbereitung und Durchführung dieses Vertrages zugänglich werden. Diese Pflicht bleibt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses aufrecht, solange daran ein berechtigtes Interesse besteht.

Im Zweifelsfall sind Tatsachen und Daten vertraulich zu behandeln. Die Geheimhaltungspflichten bestehen schon vor Vertragsabschluss und auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses bzw. nach der Erfüllung der vereinbarten Leistungen. Vorbehalten bleiben gesetzliche Aufklärungs- und Informationspflichten.

xerxes ist verpflichtet, diejenigen technischen und organisatorischen Massnahmen zur Gewährleistung des Datenschutzes und der Informationssicherheit zu treffen, wie sie für den Kunden nach Gesetzgebung, verwaltungsrechtlichen Weisungen, aufsichtsrechtlicher Anordnung und/oder Vertrag gelten, soweit sie die Leistungen xerxes betreffen.

xerxes ist verpflichtet, den Kunden umgehend zu informieren, wenn sie Kenntnis oder einen Verdacht hat, dass Informationen, welche sie für den Kunden bearbeitet, einem unautorisierten Zugriff ausgesetzt, an unbefugte Dritte weitergegeben, verloren gegangen oder beschädigt worden sind oder in sonstiger Weise rechts- oder vertragswidrig bearbeitet wurden oder werden könnten. xerxes hat zudem umgehend diejenigen Sofortmassnahmen zu treffen, die erforderlich sind, um die Daten zu sichern und mögliche nachteilige Folgen zu verhindern bzw. zu minimieren.

xerxes garantiert, dass sie die Software konzeptionell so ausgelegt hat, dass die Daten geschützt sind vor zufälliger Bekanntgabe, Vernichtung, Verlust, unbefugter Kenntnisnahme, unbefugter Bearbeitung sowie gegen technische Fehler, Fälschung, Entwendung oder widerrechtliche Verwendung. Alle notwendigen und angemessenen Vorkehrungen für den Schutz vor unbefugtem Zugriff durch Dritte sowie vor unbefugter Manipulation von Daten sind von xerxes vorzusehen, zu implementieren und laufend zu aktualisieren. Werden hierfür Informatikmittel des Kunden eingesetzt, sind die Schutzmechanismen abzustimmen und zu vereinbaren.

xerxes hat dem Kunden die Möglichkeit zu gewähren, die Einhaltung der Anforderungen betreffend Datenschutz und Informationssicherheit wirksam zu kontrollieren. xerxes ist verpflichtet, in allfälligen aufsichtsrechtlichen Verfahren, welche die von ihr zu erbringenden Leistungen betreffen, mitzuwirken und von ihr verlangte Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Übersteigt der damit für die Leistungserbringerin verbundene Aufwand den Umfang der ordentlichen vertraglichen Report- und Rechenschaftspflicht, so hat xerxes für ihre Mitwirkung Anspruch auf eine angemessene Vergütung.

Bei Vertragsbeendigung hat xerxes Daten (samt allfälliger Kopien), welche sie für den Kunden bearbeitet hat, nach ausdrücklicher Anweisung des Kunden an diesen zu übertragen oder zu vernichten. Die Datenvernichtung ist von xerxes zu dokumentieren und eine Kopie der entsprechenden Belege dem Kunden unaufgefordert zuzustellen.
Die Vertragspartner können abweichende oder ergänzende Vereinbarungen im Vertrag treffen und weitere vertragliche Abmachungen, z.B. Vertraulichkeitsvereinbarungen oder Vereinbarungen über die Auftragsdatenbearbeitung, abschliessen.

Der Vertrag/Offerte mit all seinen Bestandteilen (inklusive dieser AGB) bedarf zur Gültigkeit der Schriftform. Dies gilt auch für sämtliche nachträglichen Änderungen und Ergänzungen. Die Schriftform ist auch mit Mail eingehalten. Auf dieses Formerfordernis kann durch schriftliche Abrede verzichtet werden.

Sollten sich einzelne Bestimmungen oder Teile des Vertrages bzw. dieser AGB als nichtig oder unwirksam erweisen, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrags bzw. dieser AGB nicht berührt. Die Parteien werden in einem solchen Fall den Vertrag so anpassen, dass der angestrebte Zweck mit dem nichtig oder unwirksam gewordenen Teil, soweit wie möglich erreicht wird. Gleiches gilt im Falle einer Vertragslücke.

Erfüllungsort ist Appenzell. Die Leistungen xerxes werden nach Absprache mit dem Kunden in den Geschäftsräumlichkeiten xerxes, am Domizil des Kunden oder durch Fernzugriff erbracht. Die für den Fernzugriff erforderliche Telekommunikation stellt der Kunde nach Absprache mit xerxes auf eigene Kosten zur Verfügung und betreibt diese während der Vertragsdauer.

Auf das Vertragsverhältnis ist schweizerisches Recht anwendbar.  Die Bestimmungen des Wiener Kaufrechtes (Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf, abgeschlossen in Wien am 11.4.1980) werden wegbedungen.

Gerichtsstand ist Appenzell (AI). xerxes ist zudem berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitz/Sitz oder einem anderen zuständigen Gerichtsstand zu belangen.